Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Borsdorf
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 74 SächsGemO wurde am 23.08.2023 mit Beschluss-Nr. 021/2023 vom Gemeinderat beschlossen. Gemäß § 76 i. V. m. § 119 SächsGemO wurde die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2023 mit Bescheid vom 21.09.2023 durch das Landratsamt Landkreis Leipzig bestätigt.
Der Haushaltsplan als Teil der Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2023 wird gemäß § 76 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, in der Zeit vom
11.12.2023 bis 18.12.2023
im Rathaus, Finanzverwaltung, während der nachfolgend genannten Öffnungszeiten zur kostenlosen Einsicht durch jedermann öffentlich ausgelegt:
Montag 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Mittwoch 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Donnerstag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag 7:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Die oben genannte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO öffentlich bekannt gemacht.
Borsdorf, den 16.11.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Dresdener Landstraße“ der Gemeinde Borsdorf
Der Gemeinderat der Gemeinde Borsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.09.2023 den Entwurf Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Dresdener Landstraße“, bestehend aus der Planzeichnung, den Textlichen Festsetzungen und der Begründung, in der Fassung vom 18.08.2023 gebilligt und ihn zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB bestimmt.
Das Plangebiet soll einer Wohnnutzung zugeführt werden. Im bestehenden FNP ist das Plangebiet als Gewerbegebiet (GE) entsprechend § 8 Baunutzungsver-ordnung 21.11.2017 dargestellt. Zudem liegt der Bebauungsplan Gewerbegebiet „An der Dresdener Landstraße“ zu Grunde. Mit der Entwicklung des Plangebietes zu Wohnzwecken wird dieses Ziel nicht mehr verfolgt. Es besteht kein Bedarf, das Plangebiet entsprechend des bestehenden Bebauungsplans zu entwickeln. Zur Umsetzung der Planungsziele soll es zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets gem. § 4 BauNVO kommen. Demnach soll der bestehende Bebau-ungsplan Gewerbegebiet „An der Dresdener Landstraße“ geändert werden. Da auch inhaltlich die zukünftige Nutzung nichts mehr mit einem Gewerbegebiet zu tun hat wird der Name des Bebauungsplanes zu „Wachstuchfabrik Leipziger Straße“ geändert. Der räumliche Geltungsbereich liegt an der Leipziger Straße und ist in der unten beigefügten Übersichtskarte dargestellt.
Der Geltungsbereich selbst umfasst im Wesentlichen die Flurstücke 444/1, 445/1, 446/14, 446/17 und 446/19 der Gemarkung Zweenfurth.
Für den Entwurf sind folgende umweltbezogene Informationen verfügbar:
1) Geotechnischer Bericht (FCB GmbH, 27.02.2020)
2) historische Altlastenerkundung (CDM Smith Consult GmbH, 11.06.2019)
3) Faunistische Kartierung (Dipl.-Ing. (FH) Andreas Pschorn, NATURPUR, 30.10.2020)
4) Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (AFB) mit integriertem Artenschutz-
Maßnahmenkonzept (seecon Ingenieure GmbH, 19.06.2023)
5) Grünordnungsplan Bestand und Planung (seecon Ingenieure GmbH, 19.06.2023)
6) Schallimmissionsprognose (Lücking & Härtel, 28.07.2022)
Der Entwurf mit Begründung wird in der Zeit vom 23.10.2023 bis 28.11.2023 bei der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstraße 1, Bauverwaltung, 04451 Borsdorf zu nachfolgenden Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt:
Montag 13:00 bis 15:30 Uhr
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 19:00 Uhr
Mittwoch 13:00 bis 15:30 Uhr
Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:30 Uhr
Freitag 07:00 bis 11:30 Uhr
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Vorentwurf bei der Gemeindeverwaltung Borsdorf schriftlich oder zur Niederschrift eingebracht werden. Auch hierfür wird um vorherige telefonische Anmeldung (s. o.) gebeten.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfas-sung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Die Unterlagen sind darüber hinaus in elektronischer Form im Internet wie folgt eingestellt und abrufbar:
https://www.borsdorf-sachsen.de/beteiligungsportal/
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite
Hinweis zum Datenschutz:
Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahme mitgeteilt wird, ist die An-gabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Unter Hinweis auf das Daten-schutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen und der Woh-nort der Einsender von Anregungen in den Drucksachen für die öffentlichen Sit-zungen des Gemeinderates aufgeführt werden, soweit dies der Einsender nicht ausdrücklich verweigert.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemein-den werden über die Offenlegungsfrist benachrichtigt und mit einem eigenen Schreiben direkt und einzeln gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Borsdorf, den 28.09.2023
Öffentliche Bekanntmachung
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 74 SächsGemO wurde am 23.08.2023 mit Beschluss-Nr. 021/2023 vom Gemeinderat beschlossen. Gemäß § 76 i. V. m. § 119 SächsGemO wurde die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2023 mit Bescheid vom 21.09.2023 durch das Landratsamt Landkreis Leipzig bestätigt.
Der Haushaltsplan als Teil der Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2023 wird gemäß § 76 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, in der Zeit vom
16.10.2023 bis 23.10.2023
im Rathaus, Finanzverwaltung, während der nachfolgend genannten Öffnungszeiten zur kostenlosen Einsicht durch jedermann öffentlich ausgelegt:
Montag 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Mittwoch 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Donnerstag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag 7:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Die oben genannte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO öffentlich bekannt gemacht.
Borsdorf, den 26.09.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste der Gemeinde Borsdorf für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Grimma und den Strafkammern des Landgerichts Leipzig.
Die am 21.06.2023 vom Gemeinderat der Gemeinde Borsdorf beschlossene Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit
vom 11.09.2023 bis 19.09.2023
während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht in der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstraße 1, 04451 Borsdorf aus.
Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung bei der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstr. 1, 04451 Borsdorf schriftlich oder zu Protokoll Einspruch ausschließlich mit der Begründung erhoben werden, dass in der Liste Personen aufgenommen wurden, die nach einem der Gründe aus §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.
Borsdorf, den 08.09.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste der Gemeinde Borsdorf für die Wahl der Schöffinnen und Schaffen für die Amtszeit 2024 bis 2028 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Grimma und den Strafkammern des Landgerichts Leipzig.
Die am 21.06.2023 vom Gemeinderat der Gemeinde Borsdorf zu beschließende Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schaffen liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit
vom 26.06.2023 bis 30.06.2023
während der allgemeinen Offnungszeiten zu jedermanns Einsicht in der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstraße 1, 04451 Borsdorf aus.
Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung bei der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstr. l, 04451 Borsdorf schriftlich oder zu Protokoll Einspruch ausschließlich mit der Begründung erhoben werden, dass in der Liste Personen aufgenommen wurden, die nach einem der Gründe aus §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.
Borsdorf, den 16.06.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Ortsübliche Bekanntmachung
Der Entwurf des Haushaltsplans der Gemeinde Borsdorf für das Haushaltjahr 2023 wird gemäß §§ 74,75,76 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, in der Zeit vom
19.06.2023 bis 27.06.2023
im Rathaus, Bauverwaltung, während der Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt.
Einwohner und Abgabepflichtige haben für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben. Diese Frist beginnt mit dem ersten Tag, an dem der Entwurf öffentlich ausliegt. Sie endet somit am 06.07.2023.
Borsdorf, den 16.06.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2023 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2022 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.
Zahlungsaufforderung
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2023 zu den Fälligkeitsterminen 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. sowie für Jahreszahler am 01.07., mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid ergeben, auf das Bankkonto der Gemeinde Borsdorf bei der Sparkasse Leipzig,
IBAN: DE29 8605 5592 1100 2752 46, BIC: WELADE8LXXX zu überweisen. Sollten Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben, werden wir die Grundsteuer zum Fälligkeitstermin abbuchen.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Festsetzung der Grundsteuer kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Borsdorf, Rathausstr. 1, 04451 Borsdorf einzulegen.
Borsdorf, 02.01.2023
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
Der Gemeinderat der Gemeinde Borsdorf hat in seiner Sitzung am 08.09.2021 den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „nördliche Erweiterung / Abrundung Ortslage Borsdorf – Einkaufsmarkt“ gebilligt und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt (Beschluss 029/2021).
Gleichzeitig wird die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden durchgeführt.
Das Plangebiet befindet sich auf derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen westlich der Panitzscher Straße, direkt nördlich angrenzend an den Bebauungszusammenhang der Ortslage Borsdorf. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst auf einer Fläche von 0,86 Hektar den nordöstlichen Teil des Flurstücks 328/2 der Gemarkung Panitzsch. Er ist in nachfolgender Abbildung dargestellt.
Der 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung und Umweltbericht sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt nach der ortsüblichen Bekanntmachung der Beteiligung öffentlich zur Einsichtnahme und zur Äußerung vom
12.01.2022 bis einschließlich 11.02.2022
aus. Aufgrund der COVID-19-Pandemie wird gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG die öffentliche Auslegung durch die Veröffentlichung im Internet ersetzt.
Als zusätzliches Informationsangebot erfolgt innerhalb der Frist eine Auslegung der Unterlagen während der Dienstzeiten in der Gemeindeverwaltung Borsdorf, Rathausstraße 1, Bauverwaltung, 04451 Borsdorf.
Aufgrund der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie kann der Zugang zur Gemeindeverwaltung eingeschränkt sein. Eine Einsicht in die Planunterlagen ist in diesem Fall für die Dauer der Auslegung nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 034291 / 414-15 oder per E-Mail an planert@borsdorf.de durchgehend gewährleistet.
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung, der 2. Entwurf des Bebauungsplans mit seiner Begründung, der Umweltbericht, sowie die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind im Internet auf folgenden Seiten verfügbar:
https://www.borsdorf-sachsen.de/beteiligungsportal/
und https://www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html
sowie über das zentrale Landesportal unter
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite
Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Die Abgabe von Stellungnahmen kann beispielsweise auch elektronisch per E-Mail an planert@borsdorf.de oder beteiligung@bk-landschaftsarchitekten.de erfolgen.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens für die einzelnen Schutzgüter verfügbar:
Fläche
- derzeitige Flächennutzung im Plangebiet
- Auswirkungen des Vorhabens durch Überbauung und Versiegelung
Boden
- Bodenarten, Bodenfunktionen und Vorbelastungen im Plangebiet
- Auswirkungen durch Überbauung und Versiegelung
- Beschreibung von Vermeidungs- Erhaltungs- und festgesetzten Pflanzmaßnahmen
Wasser
- Zustand des Grundwassers
- Auswirkungen durch Überbauung und Versiegelung und den Abfluss von Niederschlagswasser
Klima/Luft
- Klimatische Bedingungen im Plangebiet
- Auswirkungen durch Überbauung und Versiegelung
Biotope und Flora
- Im Plangebiet und der näheren Umgebung kartierte Biotoptypen
- Auswirkungen während der Bauzeit und durch Überbauung und Versiegelung
- Beschreibung der festgesetzten Begrünungs- und Pflanzmaßnahmen sowie externer Kompensationsmaßnahmen
Fauna und biologische Vielfalt
- Keine Betroffenheit geschützter Arten
Mensch einschließlich der menschlichen Gesundheit und Landschaftsbild
- Beschreibung des vorhandenen Landschaftsbilds und der Vorbelastung durch Verkehrslärm
- Beeinträchtigung des Landschaftsbilds durch Überbauung und visuelle Wahrnehmung
- Beschreibung von festgesetzten Pflanzmaßnahmen zur Eingrünung des Plangebiets
- Schalltechnisches Gutachten zur Bewertung der vom Plangebiet ausgehenden Lärmemissionen durch den Betrieb (Besucher-, Parkplatz- und Lieferverkehr), Einkaufswagen und technische Anlagen (z.B. Lüftung, Kühlung)
- Beschreibung von Maßnahmen zum Schutz der umliegenden schutzbedürftigen Bebauung und von Vermeidungsmaßnahmen während der Bauzeit
Kultur- und Sachgüter
- Beschreibung zu möglichen Bodendenkmalen (archäologischer Relevanzbereich)
Schutzgebiete nach Naturschutzrecht
- Schutzgebiete im erweiterten Untersuchungsraum
- Lage innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets
Sonstige Angaben
- Beschreibung möglicher Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern
- Darstellung der Ziele des Umweltschutzes und relevanter Planwerke
- Beschreibung untersuchter Alternativen zur Planung
- Eingriff- und Ausgleichsbilanzierung gemäß Handlungsempfehlung Sachsen
- Methodikbeschreibung, Maßnahmen zur Überwachung
- Umgang mit Abfällen und wassergefährdenden Stoffen
In den vorliegenden Stellungnahmen aus der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorwiegend auf die Neuinanspruchnahme von Freiflächen, die Lage im Landschaftsschutzgebiet sowie die zusätzliche Verkehrsbelastung auf der Panitzscher Straße hingewiesen. Die Notwendigkeit der Ansiedlung eines zusätzlichen Einkaufsmarktes wird kritisch gesehen bzw. abgelehnt.
Für Rückfragen zur Planung steht neben der Gemeindeverwaltung auch das mit der Planung beauftragte Büro Knoblich, Landschaftsarchitekten BDLA/IFLA, Heinrich-Heine-Straße 13, 15537 Erkner, Telefon (033 62) 8 83 61-0, Fax (033 62) 8 83 61-59, E-Mail beteiligung@bk-landschaftsarchitekten.de zur Verfügung.
Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. E DSGVO und dem sächsischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.
Borsdorf, 23.12.2021
Birgit Kaden
Bürgermeisterin
