Beschlüsse

001/2021
Kinderpflege ab 01.05.2021 – Tagesmutti Frau Diana Engert
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 17 / dafür: 17 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

002/2021
Mischwasser-Kanal Borsdorf, Los 7/36
Überplanmäßige Ausgabe
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 17 / dafür: 17 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

003/2021
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Flurstücke 398/10 und 395/2 der Gemarkung Panitzsch
Hier: Städtebaulicher Vertrag
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 17 / dafür: 17 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

004/2021
Entwässerung Rathaushof, 04451 Borsdorf, Rathausstraße 1
Vergabe der Bauleistung 
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 17 / dafür: 17 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

005/2021
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Gemeinde Borsdorf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

006/2021
Erwerb von Teilflächen des Flurstücks 246/21 der Gemarkung Borsdorf (Bahnhofsumfeld)
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

007/2021
Bebauungsplan „An der Schmiede-Ost“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Entwurf
von der Tagesordnung abgesetzt

008/2021
Aufstellung eines Bebauungsplanes „Einzelhandel nördlich Otto-von-Guericke-Straße“ – Aufstellungsbeschluss
von der Tagesordnung abgesetzt    

009/2021        
Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) „Partheland“ als Fördergebietskonzept gem. § 171e Abs. 4 BauGB und Festlegung des Teilfördergebietes „Borsdorf“ sowie Festlegung des Maßnahmengebiets im Sinne von § 171e Abs. 3 BauGB
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

010/2021
Beteiligungsverfahren an der Entscheidung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Gemeinde Borsdorf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

011/2021
Fenster- und Dacherneuerung Rathaus Borsdorf
Vergabe der Planungsleistung
von der Tagesordnung abgesetzt

012/2021
Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltjahr 2020
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

013/2021
Verkauf des Grundstückes Flurstück 592/18 der Gemarkung Panitzsch, Tauchaer Straße
von der Tagesordnung abgesetzt

014/2021
Aufstellung eines Bebauungsplans „Einzelhandel nördlich Otto-von-Guericke-Straße“ – Aufstellungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

015/2021
Neugestaltung Leipziger Straße zwischen August-Bebel-Straße und Rathausstraße
Vergabe der Planungsleistungen
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

016/2021
Deckenerneuerung Ostsiedlung – Vergabe der Bauleistung
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

017/2021
Bebauungsplan „An der Schmiede-Ost“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

018/2021
Erstellung eines gemeinsamen Einzelhandelskonzepts für den Grundzentralen Verbund Borsdorf – Brandis; überplanmäßige Ausgabe
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

019/2021
Hauptsatzung der Gemeinde Borsdorf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

020/2021
Verkauf des Grundstückes Flurstück 592/18 der Gemarkung Panitzsch, Tauchaer Straße
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 12 / dagegen: 2 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

021/2021
Entwicklung eines gemeinsamen Bürger-Portals mit Mobil-App für die Region Partheland
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

022/2021
Auswahlkriterien Konzessionsvergabe Strom
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

023/2021
Festlegung der zu verfolgenden Planungsvarianten für die Erweiterung des Sportlerheimes
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 10 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 2 / befangen: 0

024/2021
Erweiterung Sportlerheim Borsdorf – Vergabe der Planungsleistungen
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

025/2021
Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Dresdener Landstraße“ – Vergabe von weiteren Planungsleistungen
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

026/2021
Vorbereitung der Gründung einer Genossenschaft zum Betrieb der Rathaus-Cloude durch die Gemeinde Gründungsmitglied
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 12 / dagegen: 2 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

027/2021
Verwendung der Zuweisung für das Jahr 2021 gemäß dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

028/2021
Beschlussnummer bleibt frei
keine Beschlussempfehlung durch Ausschuss an Gemeinderat

029/2021
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „nördliche Erweiterung/Abrundung Ortslage Borsdorf – Einkaufsmarkt“
Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung und Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum 2. Entwurf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

030/2021
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Heinrich-Heine-Straße“ nach § 13a BauGB – Aufstellungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 10 / dagegen: 5 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

031/2021
Übertragung der Aufgabe der Jugendarbeit an META e.V. – Verein für Familie, Bildung & Soziales 
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 15 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 1

032/2021
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrleiters
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

033/2021
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Flurstück 358m und eine Teilfläche des Flurstücks 358/6 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 568b der Gemarkung Zweenfurth
Aufstellungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 12 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

034/2021
Erweiterung des Sportlerheims Borsdorf Vergabe der Planungsleistungen Freianlagen           
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

035/2021
Gründung der Betriebsgenossenschaft RathausCloud e.G. mit der Gemeinde als Gründungsmitglied          
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

036/2021
Stellenbesetzung Sachbearbeiter (m/w/d) Hochbau/Tiefbau           
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 14 / dafür: 14 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0