Beschlüsse

001/2022
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Flurstück 358m und eine Teilfläche des Flurstücks 358/6 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 568b der Gemarkung Zweenfurth
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 11 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

002/2022
Aufstellung eines Bebauungsplanes „nördliche Erweiterung/ Abrundung Ortslage Borsdorf – Wohnbebauung“
Städtebauliches Konzept
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

003/2022
Einleitung eines Teiländerungsverfahrens zum Flächennutzungsplan (FNP)
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

004/2022
Ausübung eines Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. I Nr. 7 BauGB
Flurstück 165 der Gemarkung Panitzsch 
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

005/2022
Satzung der Gemeinde Borsdorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung in Kindertageseinrichtungen)
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 10 / dagegen: 2 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

006/2022
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „nördliche Erweiterung / Abrundung Ortslage Borsdorf – Einkaufsmarkt“
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

007/2022
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Tankstelle an der B6“ – Aufstellungsbeschluss
Beschluss wurde zur erneuten Beratung an den Technischen Ausschuss zurückverwiesen

008/2022
Eintragung einer Dienstbarkeit zugunsten der Kommunalen Wasserwerke Leipzig für das Flurstück 177 in der Gemarkung Zweenfurth
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

009/2022
Grundstückstauschvertrag Flurstück 55/75 – TF ca. 70 m², Flurstück 58e und 58/5 -TF von insgesamt ca. 100 m² Gemarkung Borsdorf, August-Bebel-Straße   
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

010/2022
Ausübung eines Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. I Nr. 3 BauGB Flurstück 51a der Gemarkung Borsdorf, Leipziger Straße 7
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

011/2022
Verkauf des Flurstücks 92/1 der Gemarkung Panitzsch, Hauptstraße
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 13 / dafür: 13 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

012/2022
Digitalpakt – Beschaffung Digitale Tafeln, Beamer und Tablets
Hier: Vergabe von Leistungen  
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

013/2022
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliche Erweiterung / Abrundung Ortslage Borsdorf – Einkaufsmarkt“
Abwägungsbeschluss zur Beteiligung zum 2. Entwurf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

014/2022
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliche Erweiterung / Abrundung
Ortslage Borsdorf – Einkaufsmarkt“
Satzungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

015/2022
Haushaltssatzung der Gemeinde Borsdorf für das Haushaltsjahr 2022
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

016/2022
Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 9 / dagegen: 2 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

017/2022
Legitimation der Lokalen Aktionsgruppe Leipziger Muldenland e.V. zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 für die Region „Leipziger Muldenland“
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 9 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

018/2022
1.Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Am Dreieck“ nach 13 BauGB – Aufstellungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

019/2022
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Tankstelle an der B6“
Aufstellungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 10 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

020/2022
Kündigung der Vereinbarung über den Betrieb und die Finanzierung der Kindertageseinrichtung „Kleine Entdecker“, Heinrich-Heine-Straße 35, 04451 Borsdorf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 11 / dafür: 9 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 2 / befangen: 0

021/2022
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zweenfurth und dessen Stellvertreter
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

022/2022
Eintragung einer Dienstbarkeit zugunsten der Kommunalen Wasserwerke Leipzig für das Flurstück 387/35 in der Gemarkung Panitzsch 
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

023/2022
Machbarkeitsstudie zur Neuschaffung und Weiterentwicklung touristischer Angebote in der Gemeinde Borsdorf
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

024/2022
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Am Dreieck“ nach § 13 BauGB – Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 10 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

025/2022
Erschließung Bahnhofsvorplatz/-umfeld einschl. Park + Ride am Bahnhof, 3. BA – Teilobjekt 1 + 2 – Infrastruktur und Straße
Vergabe der Bauleistung Verkehrstechnische Erschließung
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 9 / dagegen: 1 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

026/2022
Eintragung eines Geh-/ Fahr- und Leitungsrechts als beschränkt persönliche Dienstbarkeit zugunsten des jeweiligen Eigentümers des Flurstücks 387/20 der Gemarkung Panitzsch (An den Werkstätten)
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 10 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

027/2022
Entwicklung Partheland-App
Hier: überplanmäßige Ausgabe        
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 8 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 2 / befangen: 0

028/2022
Aufhebung Beschluss-Nr. 035/2021
Gründung der Betriebsgenossenschaft Rathaus-Cloud e.G. mit der Gemeinde als Gründungsmitglied          
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 10 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

029/2022
Gründung der Betriebsgenossenschaft Rathaus-Cloud e.G. mit der Gemeinde als Gründungsmitglied         Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 8 / dagegen: 2 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

030/2022
Gestaltung der Freianlagen Zimmererplatz Panitzsch, Hauptstraße 16
Vergabe der Planungsleistungen
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 10 / dafür: 10 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

031/2022
Sanierungsmaßnahme „Borsdorf Ortszentrum“ – Modernisierung und Instandsetzung des Objekts Leipziger Straße 40
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

032/2022
Grundstückstauschvertrag Flurstück 55/75 – TF ca. 70 m² Flurstücke 58e und 58/5 – TF von insgesamt ca. 100 m²
Gemarkung Borsdorf, August-Bebel-Straße
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

033/2022
Neugestaltung eines Spielplatzes als zentraler Treffpunkt im Wohngebiet
Parthenaue in Borsdorf – Vergabe der Leistungen  
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

034/2022
Lieferung eines Kleintransporters mit Elektroantrieb für den Bauhof der Gemeinde Borsdorf
Vergabe der Lieferleistung   
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

035/2022
Beschaffung eines Hubsteigers M31 C
Hier: überplanmäßige Ausgabe
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 11 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

036/2022
Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben eines Gewerbeamtes und Umsetzung der Regelungen der Gewerbeordnung i. V. m. der SächsGewODVO      
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 12 / dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

037/2022
Sanierung der Tauchaer Straße im Abschnitt Mühlenweg bis Kriekauer Straße – Bankett- und Asphaltarbeiten         
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 16 / dafür: 16 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

038/2022
Erschließung Bahnhofsvorplatz/-umfeld einschl. Park + Ride am Bahnhof, 3. BA Errichtung einer Beleuchtungsanlage im gesamten Bahnhofsumfeld einschl. E-Lädesäulen           
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 16 / dafür: 16 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

039/2022
öffentliche Straßen, Wege und Plätze – Fortschreibung und Auslegung des Straßenbestandsverzeichnisses der Gemeinde Borsdorf                             
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 16 / dafür: 15 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 1 / befangen: 0

040/2022
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Panitzsch und dessen Stellvertreter  
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 9 / dafür: 9 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

041/2022
Satzung der Gemeinde Borsdorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung in Kindereinrichtungen)
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 9 / dafür: 0 / dagegen: 9 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

042/2022
Ankauf von Verkehrsflächen im Geltungsgereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rosenweg“ Flurstücke 394/26, 394/28, 394/29, 394/30 und 394/19 (teilweise) der Gemarkung Panitzsch
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 9 / dafür: 9 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

043/2022
1. Änderung des Bebauungsplans „Am Dreieck“ nach § 13 BauGB –Satzungsbeschluss     
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 9 / dafür: 9 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0

044/2022
Besetzung der Stelle „Amtsleitung Hauptamt (m/w/d) ab 01.01.2023
Über den Beschluss konnte aufgrund nicht genügend anwesender Gemeinderäte (Befangenheitserklärung Frau GRin Wagner) nicht abgestimmt werden.   

045/2022
Ausscheiden von Herrn Prof. Dr. Arne Rodloff aus der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat gemäß § 18 SächsGemO                       
Gesamtstimmen: 17 / anwesend: 9 / dafür: 9 / dagegen: 0 / Enthaltungen: 0 / befangen: 0